Was es beim Arbeitsvertrag zu beachten gibt

Ein Arbeitsvertrag wird über einen Schreibtisch gereicht.

Endlich hast Du es geschafft: Du hast Dein Studium erfolgreich abgeschlossen, hast im Vorstellungsgespräch geglänzt und sogar die Zusage für Deinen Traumjob erhalten. Ein paar Tage später liegt er Dir nun vor: Dein Arbeitsvertrag. Denn in den meisten Fällen werden Arbeitsverträge nicht ausgehandelt, sondern Dir vom Arbeitgeber zum Unterschreiben vorgelegt. Der Arbeitnehmer kann außer dem Arbeitslohn häufig nichts verhandeln. In diesem Beitrag geben wir Dir einen Einblick, worauf Du vor der Unterschrift Deines Arbeitsvertrages achten solltest und welche Punkte im Vertrag geregelt sein sollten.

Bitte beachte, dass unser Blogbeitrag (Stand: 16.04.2019) keine Rechtsberatung darstellt oder ersetzt. Alle Angaben dienen lediglich dem unverbindlichen Informationszweck, sind als Orientierungshilfe und ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu verstehen.

Grundsätzlich herrscht in Deutschland Vertragsfreiheit. Daher sind Arbeitgeber in der Gestaltung des Arbeitsvertrages grundsätzlich frei. Selbst die Schriftform ist nicht vorgeschrieben. Dennoch dient der Vertrag der Sicherheit beider Parteien, da dort dann schwarz auf weiß sämtliche Rechte und Pflichten zusammengefasst werden. Dies vereinfacht in einem Streitfall die Klärung etwaiger Streitpunkte.

Eine Lupe ist auf einen Arbeitsvertrag gerichtet.

Hast Du einen Arbeitsvertrag erhalten, sollte dieser folgende Punkte regeln:

1. Vertragsparteien

Wer schließt mit wem den Vertrag? Gerade wenn der Arbeitgeber mehrere rechtlich eigenständige Firmen besitzt, ist dies von Relevanz.

2. Beginn und Ende bei Befristung des Arbeitsvertrages

Egal ob unbefristet oder befristet: Ein Startdatum sollte immer festgelegt sein. Handelt es sich nicht um eine befristete Anstellung, muss zudem klar dargelegt sein bis wann das Arbeitsverhältnis andauert.

3. Tätigkeitsbeschreibung/-bezeichnung

Entspricht die Beschreibung der Stelle, für die Du Dich beworben hast? Stimmen die Aufgaben überein?

4. Arbeitsort- und Zeit

Gerade bei einem Unternehmen mit mehreren Zweigstellen muss der genaue Arbeitsort angegeben werden. Die Arbeitszeit ist im Arbeitszeitgesetz geregelt. Die Regel ist in Deutschland die 40-Stunden-Woche.

Wichtig: Sind Überstunden im Arbeitsvertrag nicht erwähnt, dann darf sie der Arbeitgeber nicht von seinen Mitarbeitern verlangen.

Du darfst Dich der Anordnung von Überstunden widersetzen, wenn die vom Arbeitsrecht festgelegte Höchstarbeitszeit von ausnahmsweise 10 Stunden pro Tag durch Mehrarbeit überschritten würde. Darüber hinaus sind Überstunden auch abzulehnen, wenn innerhalb der folgenden sechs Monate kein Freizeitausgleich ermöglicht wird.

5. Probezeit und Urlaub

Die Dauer der Probezeit ist im Arbeitsvertrag festzuhalten. Die Höchstgrenze beträgt laut Gesetz 6 Monate.

Der Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers bei einer 5-Tage-Woche beträgt laut Gesetz 20 Tage. Oft wird dem Arbeitnehmer aber mehr gewährt.

Immer wieder fragen sich Beschäftigte, die gerade erst in ein Unternehmen eingetreten sind: Ist Urlaub in der Probezeit erlaubt? Ganz grundsätzlich gibt es hierzu eine eindeutige Antwort: Ja. Das Arbeitsrecht besagt, dass sich Arbeitnehmer mit jedem Monat einen Anspruch auf den anteiligen Jahresurlaub erarbeiten.

Urlaubseintrag in einem Taschenkalender. Der Eintrag ziert das handgeschriebene Wort "Urlaub", darunter ist eine Sonne gezeichnet.

6. Gehalt/Sonderzahlungen

Die Höhe des Gehaltes richtet sich nach Deinen Verhandlungen im Vorstellungsgespräch. Die Höhe sollte dementsprechend festgehalten sein, genauso wie etwaige Zuschläge (z.B. Überstunden) oder Sonderzahlungen (Weihnachts,- und Urlaubsgeld). Gleichzeitig sollte geregelt sein, zu welchem Zeitpunkt das Gehalt ausgezahlt wird (Anfang, Mitte oder Ende des Monats).

7. Kündigung mit Fristen

Hier sollten die entsprechende Frist und der Zeitpunkt festgelegt sein. In der Regel gibt es eine Kündigungsfrist von 4 Wochen zum 15. eines Monats oder zum Monatsende. Es kann jedoch auch eine längere Frist von z.B. 3 Monaten vorkommen.

8. Krankheitsfall

Wenn du krank bist, solltest Du Deinem Arbeitgeber am selben Tag Bescheid geben. Bei einer längeren Erkrankung ist nach 3 Tagen eine Krankmeldung vorzulegen. Es liegt aber im Ermessen des Arbeitgebers, auch bereits am ersten Tag eine Krankmeldung zu verlangen.

9. Nebentätigkeiten

Nebentätigkeiten sind Dir prinzipiell erlaubt, sofern Deine tägliche Arbeitszeit dadurch 10 Stunden nicht überschreitet, Deine Leistung dadurch nicht beeinträchtigt wird und keine Interessen- oder Pflichtkollision entsteht.

SPECTRUM Tipp: Lass Dir jede Nebentätigkeit schriftlich genehmigen!

10. Geheimhaltungspflichten und Konkurrenzklauseln

Klar ist: Betriebsinterna sind geheim. Werden die Geheimhaltungspflichten allerdings zu weit ausgedehnt, können sie Dir bei einem Wechsel Nachteile bringen. Außerdem solltest Du vorsichtig sein, wenn Dir untersagt wird, innerhalb bestimmter Zeiten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei einem Konkurrenten anzuheuern. Wenn Du es dennoch tust, droht Dir nämlich eine Regressforderung.

11. Datenschutzrechtliche Klauseln

Das neue Da­ten­schutz­recht ist am 25.05.2018 in Kraft ge­tre­ten. Dies hat auch Auswirkungen auf den Arbeitsvertrag: Die Speicherung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten muss sich stets an den datenschutzrechtlichen Grundsätzen orientieren. Die Erhebung von Personendaten ist nur mit der Einwilligung des Betroffenen zulässig, wenn kein Rechtsgrundsatz dies erlaubt oder verlangt. Ausgenommen von dem Erfordernis einer Einwilligungserklärung sind allerdings grundsätzlich alle personenbezogenen Daten, die für Aufnahme, Durchführung oder Beendigung eines Arbeitsverhältnisses notwendig sind.

12. Gewerbliche Schutzrechte

Dieser Punkt wird nicht in jedem Arbeitsvertrag geregelt sein. Gerade aber in der IT- Branche ist dies aber von Relevanz. Stellt z.B. ein Programmierer ein Programm während seiner Arbeitstätigkeit her, ist die Frage, wem die Rechte an diesem zustehen. Dies ist in § 69b Urheberrechtsgesetz geregelt. Demnach stehen sämtliche vermögensrechtlichen Befugnisse dem Arbeitgeber zu. Allerdings ist damit noch nicht eindeutig geregelt, ob dieser damit z.B. auch das Recht erhält, die Software zu verändern, zu bearbeiten, zu verbreiten und seine Nutzungsrechte an Dritte weiterzugeben. Klärung schafft daher nur eine eindeutige Vertragsklausel.

Ein junger Bewerber beim Vorstellungsgespräch in einem modernen Büro.

Fazit

Nimm Dir vor der Unterschrift ausreichend Zeit den Arbeitsvertrag genau zu lesen. Stelle ggf. Rückfragen. Im Zweifelsfall kannst Du den Arbeitsvertrag auch einem Fachanwalt für Arbeitsrecht zur Durchsicht vorlegen. Denn auch wenn es Gesetze und die AGB-Kontrolle gibt, die Dich als Arbeitnehmer vor dem Schlimmsten schützen: Wenn der mangelhafte Arbeitsvertrag einmal unterschrieben ist, kann es schwierig sein, später noch etwas daran zu ändern. Der Arbeitsvertrag ist Dein Beweis dafür, welche Rechte Dir der Arbeitgeber gegeben hat. Im Zweifel prüft das Gericht zuerst, was im Arbeitsvertrag steht.­

SPECTRUM Insight: Warst Du bei uns zum Bewerbungsgespräch und hast einen Arbeitsvertrag zur Unterschrift erhalten, darfst Du jederzeit Rückfragen stellen. Wir werden Dir diese sehr gerne beantworten, denn wir möchten, dass Du Dich bei Beginn des Arbeitsverhältnisses zu 100% wohl fühlst.

Hast Du uns noch nicht persönlich kennen gelernt, findest SPECTRUM aber interessant, geht es hier zu unserem Jobportal. Vielleicht erhältst auch Du dann schon bald einen Vertrag von uns. Wir freuen uns auf Deine Bewerbung!

Mach’s nicht gewöhnlich. Mach’s anders.
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